10.10.2013/VRFF/ABR/Köln:
Schon in seiner Begrüßungsrede anlässlich der 8. Medienkonferenz des dbb am 09.10.2013 stellte der Bundesvorsitzende des dbb, Klaus Dauerstädt fest, dass „Lesen und Schreiben heute wichtiger als Sprechen ist“ und machte damit bereits auf die hohen Anforderungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Zukunft aufmerksam. Gleichwohl forderte er auch bereits zu Beginn einen sachgerecht ausgestatteten öffentlich-rechtlichen Rundfunk – sowohl personell als auch finanziell, was selbstverständlich mit den Forderungen der einzigen, im dbb organisierten Mediengewerkschaft, der VRFF, einhergeht, die traditionell auch dieses Jahr wieder mit zahlreichen Vertretern an der Konferenz teilnahm.
Dass in einer Studie des Bundes der Steuerzahler die Rede von Expansionsexplosion und kurzfristigem Milliarden-Einsparpotenzial bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Rede ist, empfindet Dauderstädt als „absurd“. In der Studie wurde formuliert, dass der Markt bereits alle erforderlichen Inhalte zur Vollversorgung der Bevölkerung in ausreichender Qualität und Breite anbiete und daher zwei Vollprogramme wie ARD und ZDF nicht mehr erforderlich seien.
Durch Studien wie diese und auch durch den neuen Rundfunkbeitrag, der von vielen als Zwangsbeitrag empfunden wird, erhöhen sich auch die Erwartungen der Bürger bezüglich Qualität, Kosteneffizienz und Transparenz. Dies sorgt dafür, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio als beitragsfinanzierte Anstalten nun „unter besonderer Beobachtung und hohem Rechtfertigungsdruck stehen“, so Dauderstädt.
Die Intendantin des MDR, Frau Prof. Dr. Karola Wille machte in Ihrem Impulsvortrag zunächst auf die Schlagzeilen bezüglich des neuen Rundfunkbeitrags Anfang 2013 aufmerksam, die zeigten, dass es in der Diskussion nicht bloß um die Akzeptanz des neuen Beitragsmodells sondern generell um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehe. Am Beispiel „ihres“ Senders schilderte Sie dann unter dem Titel „Regional, digital, vernetzt“, wie der MDR sich den Aufgaben und Anforderungen der Zukunft stellt. Auch Frau Prof. Dr. Wille machte abschließend sehr treffend darauf aufmerksam, dass man „Qualität eben nicht zum Nulltarif bekommt“.
Frau Prof. Dr. Karola Wille
Unter dem Titel „Grundversorgung versus Lückenfüllen“ führte dann der Direktor des Mainzer Medieninstituts, Herr Prof. Dr. Dieter Dörr durch seinen spannenden und kurzweiligen Vortrag, der sich mit der Geschichte aber auch den rechtlichen Hintergründen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befasste, auch aus europarechtlicher Sicht. Abschließend stellte er fest, dass „ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der seine Aufgaben erfüllt und seine Pflichten wahrnimmt, wichtig ist, wie nie“.
Herr Prof. Dr. Dieter Dörr
An der anschließenden Podiumsdiskussion nahmen neben Frau Prof. Karola Wille und Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr auch Christian Pegel, Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Mecklenburg- Vorpommern, Dr. Jürgen Brautmeier, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW und Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Fritz Wolf, Medienjournalist und Autor der Studie „Im öffentlichen Auftrag“, Andreas Kaczynski, stellvertretender Vorsitzender des Rundfunkrats des rbb sowie Lilli Lenz, Vorsitzende des dbb-Landesbundes Rheinland-Pfalz und Mitglied im Landesrundfunkrat Rheinland-Pfalz des SWR, teil. Zentrale Diskussionspunkte waren hierbei die Altersstruktur der Gremien und die allgemeinen Probleme in der Gremienarbeit, aber auch die Beteiligung der Politik und deren Rolle bei Gremienentscheidungen sowie die Frage, ob Rundfunkratssitzungen zur Schaffung von Transparenz generell öffentlich abgehalten werden sollten.
Podiumsdiskussion
In seinem Schlusswort fasste Klaus Dauderstädt nochmals zusammen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk unabdingbar sei und eine solidarische Finanzierung rechtfertigt. Sichtlich stolz konnte er ebenfalls verkünden, dass im Gegensatz zum allgemeinen Trend, der dbb weiterhin nicht über schwindende Mitgliederzahlen klagen muss, sondern ganz im Gegenteil weiterhin steigende Mitgliederzahlen verzeichnen kann.
Am 10.10.2013 begann die Medienkonferenz mit einem Vortrag von Frau Prof. Claudia Mast von der Universität Hohenheim zum Thema „Medienlandschaft im Umbruch – was bleibt?“ an dessen Ende sie in die angeregte Diskussion mit den Anwesenden einstieg. Hiernach war der zweite Konferenztag einer Klausur der dbb-Rundfunk- und Medienräte sowie den Vertretern der VRFF die Mediengewerkschaft vorbehalten.
Einige Teilnehmer der VRFF-Delegation (v.l.n.r): Angelika Pirwitz, Horst Hohenstatt, Ingo Bender, Ingo Nasemann