Ausverkauf des ÖRR?

01.10.2018/VRFF/DB-ABR/Mainz: Im Frühjahr wurde in Dänemark der Rundfunkbeitrag von einer haushaltsabhängigen Steuer abgelöst. Die Folgen sind eklatant  – 50 % der Sender mussten schließen bzw. weite Programmteile einstellen.

Wir bekennen ausdrücklich unsere Solidarität zu den vielen Mitarbeitern dort, die ihre Jobs verlieren und bereits verloren haben und fordern die dänische Regierung auf, die Finanzierungsform neu zu überdenken!

Grundsätzlich ist eine Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über eine Steuer bedenklich, weil sie nach unserer Ansicht die Meinungsfreiheit  und –vielfalt einschränkt, bzw. die Einflußmöglichkeiten des Staates auf das Programm erhöht. In Dänemark war das rechte politische Lager der Auslöser – auch bei uns werden aus dieser Ecke Forderungen nach Abschaffung des Rundfunkbeitrags bzw. direkt des öffentlich-rechtlichen Runfunks laut. Begründung? Lügenpresse!

Der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form ist ein wichtiger Garant für Pressefreiheit und Meinungsvielfalt. Diese ist aber nur gewährleistet, wenn die Medien nicht von der Mittelzuwendung der Regierenden abhängig sind. Denn wer beißt schon die Hand, die ihn füttert? Das Ergebnis wären Regierungssender wie beispielsweise in Russland und der Türkei.

Deshalb: Finger weg vom Rundfunkbeitrag!