26.11.2013/ARD/Leipzig:
Die ARD-Intendantinnen/Intendanten haben sich wieder mit den Auswirkungen der Reform der Rundfunkfinanzierung auseinandergesetzt. Insbesondere zu den Spekulationen über Mehreinnahmen stellen sie fest:
ARD, ZDF und Deutschlandradio dürfen keinen Cent mehr ausgeben, als dies dem von der KEF anerkannten Aufwand entspricht. Allein die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten stellt fest, wieviel die Sender zur Erfüllung ihres Auftrags aufwenden dürfen.
Elf Monate nach Einführung des Rundfunkbeitrags ist es für eine belastbare Prognose noch zu früh, aber es zeichnet sich ein Zuwachs für ARD, ZDF und Deutschlandradio ab. Dies ist für die Beitragszahler eine gute Nachricht, weil damit der Rundfunkbeitrag, der seit 2009 nicht mehr erhöht wurde, auch weiterhin stabil bleiben kann.
Diese positive Entwicklung der Erträge basiert unter anderem auf der Erkenntnis, dass der einmalige Meldedatenabgleich ein wirksames Instrument zur Herstellung der Beitragsgerechtigkeit ist. Es bleiben aber Unsicherheiten, da bislang nur die erste von insgesamt vier Tranchen ausgewertet wurde (zusammen rund 70 Millionen Datensätze). Erst Ende 2014 werden der Meldedatenabgleich sowie die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag komplett abgeschlossen sein.