News BG Bremen

9. November 202209.11.2022/VRFF-Bremen/Bremen: Am heutigen Mittwoch, 9.11.2022, haben wieder mehr als 100 Kolleg*innen aus Verwaltung, Redaktionen und Technik ihre Arbeit von 9-14 Uhr niedergelegt. Nachrichten mussten zusammengelegt werden und liefen nur gekürzt. Moderator*innen von Bremen Eins, Bremen Zwei und Bremen Vier verließen ihre Sendungen. Bei Online gab es nur eine Notbesetzung. Und auch viele Planer*innen und Techniker*innen aus den Hörfunkwellen sowie bei buten un binnen Fernsehen haben mitgestreikt. Drehs am Vormittag für die Abendsendungen wurden abgesagt. Selbst unsere Jugendwelle NEXT hat ihr Programm um 9 Uhr automatisiert und war zahlreich vertreten.  Die bisherigen Angebote von Radio Bremen, um die rasante Inflation auszugeichen, sind vielen zu gering. Das haben sie heute 5 Stunden lang demonstriert. Auf Karteikarten haben einige ihren Unmut deutlich gemacht. Sie fordern u.a., dass es bald zu einem Abschluss kommen muss. Dabei haben sie auch Kompromisse im Blick, die vor allem die unteren Gehaltsgruppen sowie Sonn- und Feiertagszuschläge für Freie berücksichtigen sollen. Die Karten und Kommentare übergeben wir für Euch der Geschäftsführung.  Am 28.11.2022 ist die nächste Verhandlungsrunde. Die Verhandlungsteams von DJV, ver.di und VRFF [...] Weiterlesen...
29. Oktober 202229.10.2022/VRFF-Bremen/Bremen: Mehr als 100 Beschäftigte von Radio Bremen und Bremedia haben am Freitagabend die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaften VRFF und DJV hatten unter anderem dazu aufgerufen. Drei Stunden lang fielen mehrere Programme von Radio Bremen ganz oder teilweise aus. So konnten die Fernsehsendungen “buten un binnen um 6”, “buten un binnen” und “Sportblitz” nicht ausgestrahlt und teilweise auch nicht aufgezeichnet werden. Im Hörfunk legten Moderatoren bei “Bremen Eins” und “Bremen Vier” die Arbeit einige Zeit nieder. In den Hörfunknachrichten entfiel die Rundschau um 17 Uhr, in drei Hörfunkprogrammen wurden zusammengeschaltete kurze Nachrichten gesendet. Die Aufzeichnung der Talkshow von “3nach9” verzögerte sich bis in den späten Abend. Auch die Onlineangebote waren betroffen. Es war der erste Streik seit Jahren bei der Rundfunkanstalt. „Wir fordern von den Arbeitgebern ein seriöses Angebot, welches den Anstieg der Inflation in diesem und dem nächsten Jahr berücksichtigt“, so Sven Kuhnen, Sprecher der DJV-Betriebsgruppe bei Radio Bremen. Bisher habe Radio Bremen nur ein Einmalzahlung angeboten – oder ein zu niedriges Angebot mit einer zu langen Laufzeit. „Besonders Beschäftigte mit kleinen Gehältern haben schon jetzt richtig zu knapsen, da muss ein besseres Angebot auch der Bremedia her“, so Peter Winne, Sprecher von VRFF. Beide Gewerkschaften zeigten sich mit dem Streik zufrieden: „Das war ein schöner Erfolg“, so beide einmütig. VRFF und DJV [...] Weiterlesen...
13. Oktober 202211.10.2022/VRFF/Bremen: Bei schönem Wetter und leckeren Brezeln versammelten sich zahlreiche Beschäftigte von Radio Bremen und der Bremedia GmbH zu einer aktiven Mittagspause, unmittelbar vor Beginn der 3.Verhandlungsrunde. Jene fand dieses Mal im verglasten Konferenzraum direkt hinter dem Versammlungsort statt. So konnte sich die Geschäftsleitung einen Eindruck von der aktuellen Stimmung machen, die angesichts der bisherigen Angebote des Arbeitgebers auf dem Tiefpunkt ist. Besonders beeindruckt zeigten sich die Verhandlungspartner jedoch nicht. Ein Angebot mit einer Laufzeit von 12 Monaten kam auf den Tisch, dazu eine Einmalzahlung von 2.300 Euro im Schnitt. Diese soll sozial gestaffelt werden. Wie, das blieb jedoch offen. Eine Erhöhung in Prozentpunkten oder als fester Sockel wurde nicht angeboten und liege auch nicht im Bereich des „Möglichen“. Wir beraten derzeit intern mit ver.di und dem DJV über das weitere Vorgehen – so wird es nicht laufen! Eure VRFF – Betriebsgruppe Bremen [...] Weiterlesen...
14. September 202213.09.2022/VRFF-RB/Bremen: Rund 100 Beschäftigte von Radio Bremen und Bremedia haben am Dienstagmittag an einer aktiven Mittagspause teilgenommen. Aufgerufen hatten die drei Gewerkschaften VRFF, DJV und Verdi zusammen. Sie zeigten sich mit der Aktion solidarisch mit den festen und freien Mitarbeitenden in anderen ARD-Anstalten, bei denen die aktuellen Tarifrunden festgefahren sind. Die Verhandlungspartner dort sind nach mehreren Gesprächen noch immer weit auseinander. Bei Radio Bremen und der Bremedia gab es erst eine Tarifrunde. Daher sah man hier von einem Warnstreik zunächst ab. Aber auch bei der kleinsten ARD-Anstalt bereiten sich die Gewerkschaften auf schwierige Verhandlungen vor. „Selbst, wenn wir um 6 Prozent höhere Honorare und Gehälter durchsetzen, stellt dies ja einen Verlust der Kaufkraft da“, so die Sprecher der drei Gewerkschaften unisono mit Blick auf die derzeit rasant steigenden Kosten. Bisher ist Radio Bremen nur zu einem Plus von 2,8 Prozent eine Einmalzahlung von 1300 Euro sowie eine Laufzeit von 24 Monaten und 14 Leermonate bereit. Während der Aktion vor dem Funkhaus von Radio Bremen trafen sich dort die Intendantinnen und Intendanten der ARD. Die Verhandlungen bei Radio Bremen und Bremedia gehen am 26. September weiter.  VRFF, DJV und Ver.di [...] Weiterlesen...
21. Juni 202117.06.2021/VRFF/Bremen: Familienfreundlichkeit bei Radio Bremen wiederherstellen! Sehr geehrte Frau Dr. Gerner,liebes Direktorium! Radio Bremen hat in den vergangenen Jahren vielfältige Formen von Teilzeitarbeit möglich gemacht. Dadurch wurde Radio Bremen als Arbeitgeber interessant. Radio Bremen hat so gezeigt, dass es Rücksicht auf private, gesundheitliche und familiäre Situationen seiner Beschäftigten nimmt, die Beschäftigten so stärkt und ihre Arbeitsqualität sichert. Das war aus unserer Sicht vorbildlich.Nun hat die Leitung im Intranet angekündigt, die Teilzeitmöglichkeiten bei Radio Bremen deutlich zu beschränken – nämlich auf das gesetzliche Mindestmaß der „Brückenteilzeit“.Feste Mitarbeitende können zwar weiterhin ihre Arbeit für ein bis sechs Jahre reduzieren – müssen danach jedoch mindestens ein Jahr auf ihre alte Arbeitsrate zurückkehren – oder ganz auf die alte Arbeitsrate verzichten.Das halten wir als Gewerkschaften für den falschen Weg!Beschäftigte können die Betreuung von Kindern nicht sechs Jahre im Voraus planen. Kinder sind nicht so berechenbar. Und schon gar nicht kann die Rückkehr auf eine volle Arbeitsrate für ein Jahr nach kurzer Zeit verbindlich zugesagt werden. Familien mit Kindern werden so strukturell benachteiligt – und hier besonders die Mütter. Das gleiche gilt aus unserer Sicht für Beschäftigte, die selbst erkrankt sind oder Angehörige wie Eltern oder Partner pflegen. Das Vorgehen passt auch nicht zur modernen Arbeitswelt, nicht zu New Work, nicht zum immer wichtiger werdenden Gleichgewicht von Privatleben und Arbeitszeit und zuletzt auch nicht dazu, Radio Bremen bei Bewerberinnen und Bewerbern interessant zu machen. Ihre Argumente für eine veränderte Vorgehensweise können wir nachvollziehen. Vor allem Aushilfen sind oft Leidtragende der bisherigen flexiblen Lösungen. Für sie gilt es, ebenfalls bessere Lösungen zu finden, die der Familienfreundlichkeit nicht im Wege stehen. Wir fordern Sie auf, zu Regelungen zurückzukehren, die flexible „Carearbeit“ im Sinne von familiärer Betreuung und Pflege weiterhin so möglich machen, wie vorher. Sorgen Sie dafür, dass Radio Bremen ein verlässlicher Partner der Beschäftigten mit Familie bleibt! Mindestens für Familien mit schwerbehinderten Angehörigen und Alleinerziehende muss es Einzelfallregelungen geben. Dafür rufen wir Sie zu Gesprächen über Lösungen auf. Peter Winne, VRFF Die MediengewerkschaftSven Kuhnen und Heike Zeigler, DJV [...] Weiterlesen...
22. August 201820.08.2018/VRFF Bremen/VM/Bremen: Der Vorstand hatte nach den Sommerferien zu einem gemeinsamen Sommerfest mit Grill und kühlen Getränken eingeladen. Nach Jahren gab es am 16. August außerhalb der Mitgliederversammlung wieder eine Veranstaltung. Es wurde ein netter Abend in toller Stimmung, lauer Sommerluft und direkt an der Weser. Nicht weit weg vom Sender sollte es sein, in einer schönen Umgebung. Für die Auswahl des Ortes gab es viel Lob, noch mehr allerdings für die Einladung selbst. Gekommen waren viele. Vom Rentner bis zum jüngsten Mitglied war alles vertreten. Das ergab erfrischende Gespräche: von Bandsalat, Drehs mit Hindernissen, Technik heute und Ausblicken in die Zukunft, Privates und Persönliches natürlich auch. Wir möchten das gerne in einem regelmäßigen Rhythmus beibehalten. Hier und heute ein Dank an alle, die gekommen sind! Es war ein wunderbarer Abend mit euch allen! Für den Vorstand: Veronika Männel, Geschäftsführerin [...] Weiterlesen...
6. Dezember 201706.12.2017/VRFF-Bremen/PW/Bremen: Heute haben wir in der 3. Verhandlungsrunde auch für alle ab 01.04.2006 eingestellten Kolleginnen und Kollegen der Bremedia einen Gehaltsabschluss erreicht, der vergleichbar ist mit dem von Radio Bremen. (Vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien). Zur Erinnerung: Gemeinsam haben sich viele Mitarbeitende von Radio Bremen, Bremedia, RB Media und BBH an einem Warnstreik beteiligt, um einen in der ARD vergleichbaren Gehaltsabschluss zu bekommen. Dieser Zusammenhalt hat uns jetzt auch bei den Verhandlungen in der Bremedia geholfen. Der Abschluss im Einzelnen: 01.11.17 Einmalzahlung in Höhe von 210,- Euro – Auszahlung mit Januar-Gehalt (entspricht durchschnittlich 0,5% der Jahresgehaltssumme) 01.01.18 Ein zusätzlicher Urlaubstag Anspruch auf 30 Urlaubstage im Jahr (entspricht 0,3%) 01.01.18 Anhebung des Mehrarbeitsteilers auf 1/169 (entspricht ca. 0,1%) 01.05.18 Erhöhung der Gehälter um 2,0% 01.05.19 Erhöhung der Gehälter um 2,1% 24 Monate Laufzeit bis 31. Oktober 2019. Danke an alle Kolleginnen und Kollegen, die dazu beigetragen haben, dass wir diesen Abschluss erzielen konnten. Uns eint das Motto: „Ein Betrieb – eine Belegschaft!“ Für euch haben heute verhandelt: ver.di: Lars Stubbe (ver.di Hamburg, Verhandlungsführer), Monika Grüning VRFF: Peter Winne, André Blume, Michael Behrens [...] Weiterlesen...
15. Juni 201515.06.2015/VRFF/Bremen: Mehr als 120 KollegInnen der Gewerkschaften VRFF und ver.di traten am 04.06.2015 für ihre Tarifforderungen trotz vorheriger Einschüchterungsversuche der Geschäftsführung lautstark vor dem Sendergebäude von Radio Bremen/Bremedia in einen ersten Warnstreik. Dank der großen Teilnahme hat die Geschäftsleitung ihr Angebot etwas erhöht: Das neue Angebot der Arbeitgeber lautet: Ø Weiterhin 6 Leermonate Ø Gehaltserhöhung in zwei Schritten von jeweils 1,5% Ø Übernahme der sozialen Komponenten, die unsere KollegInnen in der RB Media zusätzlich schon seit einem Jahr haben Ø Laufzeit 24 Monate Dieses Angebot ist unzureichend, denn es bedeutet eine Erhöhung der Gehälter von jährlich 0,75%. Auch alle vorherigen Angebote waren indiskutabel. Die Tarifabschlüsse anderer Branchen haben alle mindestens eine „2“ vor dem Komma. Das fordert die Verhandlungskommission wir für ihre KollegInnen auch, denn diese sind nicht bereit, sich dauerhaft unter Wert zu verkaufen! Eine Anrechnung der sozialen Komponenten lehnen die Gewerkschaften ab. Darauf wurde bei der RB Media auch verzichtet. Die Gewerkschaften haben in der Verhandlung ihr Angebot modifiziert: Ø Einmalzahlung von 350,- Euro für die 6 Leermonate Ø Gehaltserhöhung von 2,5% Ø Ein zusätzlicher Urlaubstag ab 2016 (Erhöhung von 28 auf 29 Tage) Ø Nachteilsausgleich für Gewerkschaftsmitglieder Ø Übernahme der sozialen Komponenten der RB Media Ø Laufzeit 18 Monate Mit der Verkürzung der Laufzeit geben sie der Geschäftsleitung die Möglichkeit, bei der Verhandlung zum zweiten Erhöhungsschritt statt einer Prognose eine realistische wirtschaftliche Entwicklung abzubilden. Die nächste Verhandlung ist am 26. Juni 2015. [...] Weiterlesen...
27. November 2013Hier noch einmal das Ergebnis für die Gehälter: · 100 Euro Einmalzahlung · Seit 1.6.2013 Erhöhung um einen Sockelbetrag von 25 Euro + 1,5% lineare Erhöhung (Das entspricht im Schnitt für die Gehaltsgruppe 4 einer Erhöhung von 2,4%) · Ab 1.6.2014 Erhöhung um einen Sockelbetrag von 20 Euro und einer linearen Erhöhung von 1,5% (Das entspricht im Schnitt für die Gehaltsgruppe 4 einer Erhöhung von 2,3%) · Erhöhung des AG-Zuschusses zur Altersversorgung in die Versorgungskasse RB von 2,5 auf 3% des Bruttogehaltes seit Juni 2013 (Bei einer Gehaltsumwandlung von 4% des Bruttogehaltes entspricht dies einer Erhöhung um 0,5%) · Laufzeit bis zum 30.4.2015 Tarifgehaltserhöhungen gelten für alle neuen Bremedia-Kolleginnen und –Kollegen, also keine Anrechnung der übertariflichen Zahlungen. [...] Weiterlesen...
27. November 2013Die Gehälter bzw. Honorare der festangestellten und der freien Mitarbeiter steigen · ab dem 1.1.2014 um 2 Prozent und · ab dem 1.1.2015 um 3 Prozent. Diese Steigerung gilt auch für die Volontärinnen und Volontäre, den studentischen Hilfskräfte und Aushilfskräfte. · Mit der Gehaltszahlung bzw. den Honorarabrechnungen November 2013 erhalten festangestellte wie arbeitnehmerähnliche freie Mitarbeiter eine Einmalzahlung i.H.v 450 Euro. Festangestellte Teilzeitkräfte erhalten diese Zahlung anteilig ihrer Arbeitsrate. · Freie Mitarbeiter ab einem Jahres-Verdienst von 60.000 Euro erhalten diese 450 Euro voll. Darunter entsprechend ihrem Jahres-Verdienst prozentual anteilig. Berechnet wird der Jahres-Verdienst durch Betrachtung der zurückliegenden 12 Monate. Arbeitsunterbrechungen in diesem Zeitraum – z.B. durch Elternzeit – werden in der Berechnung zugunsten der Mitarbeiterin und der Mitarbeiters berücksichtigt. · Volontärinnen und Volontäre sowie Auszubildende erhalten eine Einmalzahlung i.H.v. 150 Euro. · Der Familienzuschlag erhöht sich ab dem 1.1.2014 von 120 Euro auf 130 Euro monatlich. · Es gibt nun 31 Urlaubstage für alle Beschäftigten (fest wie frei, Volos und AZUBIs) ohne Altersstaffelung. Bisher galt: Bis zum vollendeten 30. Lebensjahr 27 Arbeitstage Urlaub, bis zum vollendeten 40. Lebensjahr 30 Arbeitstage und erst nach dem 40. Lebensjahr 31 Arbeitstage. Insgesamt addieren sich die Steigerungen bei den genannten Leistungen auf eine Tariferhöhung von 5,52 %! · Die Laufzeit des Tarifvertrages beträgt 24 Monate. [...] Weiterlesen...
23. Oktober 201323.10.2013/vrff/PWI/Bremen: Zunächst erst einmal eine gute Nachricht: die aktive Mittagspause am 22.10.2013, an der sich rund 200 (!) Kolleginnen und Kollegen beteiligt haben, hat Bewegung in die laufende Tarifverhandlung gebracht. Die Arbeitgeberseite ist abgerückt vom „Angebot“ einer doppelten Nullrunde und hat heute endlich ein konkretes Angebot für eine Gehaltserhöhung gemacht. Die schlechte Nachricht: Ein Großteil dieses Angebots besteht aus Einmalzahlungen, die uns weiter vom Gehaltsgefüge der ARD abkoppeln. Denn Einmalzahlungen sind keine dauerhaft wirksamen prozentualen Lohnerhöhungen, die uns gegen die Inflationsrate schützen wirken sich nicht auf die Zuschläge für Mehrarbeit und Feiertage etc. aus wirken sich nicht auf die Rentenerwartungen aus bringen den jetzigen Ruheständler keinen Cent mehr Deshalb wurden bei den anderen ARD-Anstalten nachhaltige prozentuale Lohnerhöhungen beschlossen und das wollen wir bei Radio Bremen auch. Das Angebot der Radio Bremen – Arbeitgeberseite in den vierstündigen Tarifverhandlungen am Vormittag ist noch erheblich entfernt vom Schnitt der ARD. Deshalb müssen wir weiter verhandeln. Am 29.10.2013 gehen die Tarifverhandlungen weiter. [...] Weiterlesen...
22. Oktober 201322.10.2013/vrff/Bremen: Eine aktive Mittagspause organisierten die drei Hausgewerkschaften VRFF, Ver.di und djv am 22.10.2013. Dem Aufruf waren mehr als 150 Kolleginnen und Kollegen gefolgt. Nach einleitenden Worten der Ver.di-Kollegin und einem launigen Gehaltsvergleich anderer Sender zu Radio Bremen des djv-Kollegen folgte ein kurze Ansprache unseres Vorsitzenden Peter Winne, der noch einmal deutlich machte, dass das Angebot zweier Null-Runden ein Affront sei und unsere Forderung nach angemessener Bezahlung bestehen bleibt. Wir wollen in dem Rahmen abschließen wie es viele andere ARD-Anstalten schon geschafft haben! Die Verhandlungen gingen am 23.10.2013 weiter. Die sehr große Resonanz der aktiven Mittagspause zeigt uns, dass die Belegschaft hinter uns steht. [...] Weiterlesen...
12. Dezember 201112.12.2011/vrff/PWI/Bremen: Am Mittwoch, 07. Dezember 2011, wurden bei einer gut besuchten ordentlichen Mitgliederversammlung der VRFF Die Mediengewerk- schaft, Betriebsgruppe Bremen, Vorstandswahlen durchgeführt. Im Beisein des Bundesvorsitzenden Ulrich Eichbladt und des Schatzmeisters des Bundesverbandes Hans-Jürgen Knipprath wurde in seinem Amt als Vorsitz- ender Peter Winne (tätig als Kameramann bei Bremedia-Produktion in Bremen) ein- stimmig bestätigt. Ebenso einstimmig fiel das Votum bei der Wiederwahl seiner Stellvertreterin Martina Flöte (tätig in der Grafik bei Bremedia-Produktion) bei je- weils einer Enthaltung aus. Als Geschäftsführerin wurde die frühere Kassenwartin Veronika Männel gewählt, der frühere 2. Kassenwart Stefan Brünjes wurde 1. Schatzmeister. Den Posten des 2. Schatzmeisters bekleidet Christoph Heier. Die Posten als Beisitzer be- setzen Astrid Keens (Tarifverhandlungen Radio Bremen) und Michael Behrens (Tarifverhandlungen Bremedia). Des weiteren bleibt Martina Flöte Beauftragte für Rechtsfragen; Veronika Männel fungiert weiter als Gleichstellungsbeauftragte. Der gesamte Vorstand geht zuversichtlich in die neue Amtszeit und hofft, mit den anderen Verbänden/Gewerkschaften und der Geschäftsführung konstruktiv zu- sammenarbeiten zu können. VRFF Betriebsgruppe Bremen [...] Weiterlesen...
9. März 2011Die Gehaltstarifverhandlungen im September 2011 zwischen der VRFF und Bremedia-Produktion konnten positiv abge- schlossen werden. Das Ergebnis: Lineare Gehaltserhöhung um 2,0 % ab 1. Februar 2012 Einmalzahlung von 400 EUR mit dem Septembergehalt Anhebung des Arbeitgeberanteils zur Altersversorgung in die Versorgungskasse von Radio Bremen von 2 % auf nunmehr 2,5 % des Bruttogehalts ab Juni 2011 bei einer Gehaltsumwandlung von 4 % des Bruttogehalts Die Laufzeit endet im Juli 2012 [...] Weiterlesen...
8. März 201108.03.2011/vrff/HOL/Berlin: Anlässlich des 100. Weltfrauentages am 8. März ruft die Bundesgenderbeauftragte der VRFF Die Mediengewerkschaft, Astrid Holl- mann, wieder zu Anerkennungsaktionen für Frauen auf. Vor 100 Jahren sind die Frauen für das Wahlrecht auf die Straße gegangen. Anlässlich des Jubiläums fordert Hollmann dazu auf, den Kämpferinnen für die Gleichberechtigung danke zu sagen. Gleichzeitig ist es notwendig, den Frauen und Männern heute Mut zu machen und für die Chancengleichheit weiter zu kämpfen. Gleiches Recht für alle in allen Lebensvereichen, das fordern Frauen auch heute noch. “Nur weil die Gleichstellung gesetzlich geregelt ist, sind Chancen und Möglichkeiten in Beruf und Familie immer noch ungleich verteilt”, betonte Hollmann. Frauen sind heute selbstverständlicher berufstätig, aber noch nicht selbstver- ständlich auch in Führungspositionen. Sie scheitern oft an der Entscheidung zwischen Familie und beruflichem Fortkommen. Sie haben dadurch durchschnitt- lich weniger Einkommen und weniger Rente. “Wir als Gewerkschaft haben ein Interesse daran, die Rushhour des Lebens zu entzerren. Die Ausgestaltung der Arbeitswelt spielt dabei eine große Rolle”, sagte Ulrich Eichbladt, Bundesvorsitzender der VRFF, zum Jubiläumstag. “Die Arbeitswelt sollte sich an die Lebensumstände der Menschen anpassen, nicht das Leben an die Arbeitsumstände.” Astrid Hollmann sagt hierzu unterstützend: “Wir müssen einen gegenderten Blick auf die Arbeitsrealität von Frauen und Männern werfen.” Frauen und Männer wollen heute Arbeitsleben und Familienleben so miteinander vereinbaren, dass das Familieneinkommen nicht leidet, weil sich ein Paar für Nachwuchs entscheidet. Dabei wollen auch Männer einen Anteil am Familienleben haben. Die gewünschte Chancengleichheit ist dabei noch lange nicht erreicht. “Wir stehen gerade erst am Anfang”, beklagte Hollmann und wies darauf hin, “dass wir natürlich nicht alle gleich sind.” “Aber wir sollten alle die gleichen Chancen haben”. [...] Weiterlesen...
17. Juni 200917.06.2009/vrff/BAR/Mainz: Rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Gewerkschaftsvertreter versammelten sich vorgestern Morgen vor dem Eingang von Radio Bremen (RB), um die ARD-Intendant(inn)- en zu ihrer zweitägigen Sitzung zu empfangen, da- runter auch der VRFF-Betriebsgruppenvorsitzende Peter Winne, die stv. Vor- sitzende Martina Flöte und mehrere Vorstandsmitglieder. Eigens angereist, um Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von Radio Bremen zu bekunden, waren der Bundesvorsitzende der VRFF Die Mediengewerkschaft, Ulrich Eichbladt, sowie der stv. Bundesvorsitzende, Hans-Jürgen Knipprath. Ein Thema des ARD-Intendantentreffens ist die Beratung über die desolate finanzielle Lage Radio Bremens sowie die Diskussion über weitere Sparmaß- nahmen. Der Hintergrund der “Empfangsaktion” der Kolleg- innen und Kollegen von RB und der Tochtergesellschaften liegt in den permanenten Einsparmaß- nahmen der vergangenen Jahre begründet. Über fast 10 Jahre hinweg haben die Betroffenen den rigiden Sparkurs des Senders hin- genommen und mitgetragen zum Besten ihrer Rundfunkanstalt. Mittlerweile hat sich dadurch jedoch die Finanzlage Radio Bremens in Existenz bedrohender Weise zugespitzt, dies hat auch die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) in ihrem 16. Bericht festgestellt. Weitere Informationen über den Bericht zum Status von RB finden Sie unter. http://vrff.de/?p=821. Durch Transparente mit Zitaten aus dem 16. KEF- Bericht haben die betroffenen Kolleg(inn)en auf ihre Arbeitssituation aufmerk- sam gemacht: “Der gegenwärtige Finanzausgleich kann die Lebens- und Funktionsfähigkeit der kleinen Anstalten nicht sicherstellen.”; “RB und SR (= Saarländischer Rundfunk; Anm. d. Red.) haben gravierende Sparmaßnahmen vorgenommen. Ihre finanzielle Lage hat sich dennoch verschärft.”; “Mit ihren Einsparungen tragen die beiden kleinen Anstalten einen überproportionalen Anteil an der gesamten Sparanstrengung innerhalb der ARD.”; “Eine Finanzierung der Rundfunkanstalten unter ihrem Bedarf wäre… verfassungswidrig,”; Zusätzlich trugen die Versammelten weiße Masken, um zu verdeutlichen, was weitere Einsparungen zur Folge hätten: ein gesichts- und konturloses Programm, der Einheitsbrei eines Abspielkanals. Das, was das Besondere und qualitativ Hochwertige des RB-Programms ausmacht, wäre dann nicht mehr gewährleistet. Viele Teilnehmer der Aktion haben die Intendanten auch in persönlichen Gesprächen auf die Folgen mangelnden Geldflusses hingewiesen, nämlich die Ausstrahlung eines drittklassigen Programms sowie massive personelle Einsparungen. Der Bundesvorsitzende der VRFF Die Mediengewerkschaft, Ulrich Eichbladt, kommentierte die katastrophale Situation des Senders RB mit den Wort- en: “Dies ist ein absurdes Beispiel, wie man sich zu Tode sparen kann und was geschieht, wenn Gelder nicht an den richtigen Stell- en eingesetzt werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben Kolleg(inn)en dermaßen tiefe Einschnitte hinnehmen müssen, um der Realisierung der neuen Maßnahmen in ihrem Sender nicht im Wege zu stehen. Und das Ergebnis? Das hochwertige Programm hat sich minimiert zugunsten dritt- klassiger Ausstrahlungen, was entsprechend Einsparungen im personellen Bereich zur Folge hat.” Des Weiteren appelliert Ulrich Eichbladt an die Intendanten der ARD-Anstalten, dem Sender RB zukünftig die finanzielle Grundlage zu sichern, damit ein Programm realisiert werden kann, das die Professionalität und die Güte aufweist, wie es der Zuschauer bisher vom RB gewohnt war. Der Appell an die ARD-Intendant(inn)en ist unmissverständlich – das Gesprächsergebnis bleibt abzuwarten. [...] Weiterlesen...
12. Juni 200912.06.2009/vrff/PWI/Bremen:”Am Montag, den 15.6. erscheinen alle ARD- IntendantInnen zu einer zweitägigen Sitzung bei Radio Bremen. Wir wollen sie be- grüßen und ihnen zeigen, dass wir nicht aufgeben! Wir Kolleginnen und Kollegen haben seit Jahren einen schmerzhaften Sparkurs bewältigt. Wir haben unseren Teil beigetragen – mehr geht nicht! Kommt alle am Montag den 15. Juni um 9:45 Uhr zum RB Haupteingang – es geht um unsere Existenz! Die Finanzlage Radio Bremens hat sich in Existenz bedrohender Weise zugespitzt. Radio Bremen rutscht weiter ins Defizit. Weitere Sparmaßnahmen können nur noch mehr Einschnitte ins Programm und damit Verlust von Programmidentität und Arbeitsplätzen bedeuten. Die Forderung Radio Bremens nach bedarfsgerechter Finanzierung ist keine Bittstellerei, sondern ein berechtigter und zugestandener Anspruch, um auch in Zukunft die unverzichtbaren Aufgaben in der ARD zu erfüllen. Wir, die Beschäftigten Radio Bremens und der Tochtergesellschaften wollen geschlossen auftreten und ein deutliches Signal geben mit der Forderung: Endlich eine gesicherte, aufgabengerechte Finanzierung für Radio Bremen! Bitte zieht Euch schwarz oder dunkel an! Flugblatt: Ohne Geld noch weniger Programm… 090602_Positionspapier [...] Weiterlesen...
22. November 200822.11.2008/vrff/BAR/Mainz: In seiner Sitzung vom 22.11.2008 hat der Bundesvorstand der VRFF Die Mediengewerkschaft unter Vorsitz des Bundesvorsitzenden Ulrich Eichbladt Dagmar Bahr (BG Deutsche Welle Berlin) einstimmig zur stell- vertretenden Bundesvorsitzenden neben Hans-Jürgen Knipprath gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Dr. Dieter Nubert (BG SWR) an, dem der gesamte Bundesvorstand an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich für sein großes Engagement dankt. v.l.n.r.:Hans-Jürgen Knipprath, Dagmar Bahr, Ulrich Eichbladt Dagmar Bahr ist seit 1995 Mitglied der VRFF Die Mediengewerkschaft. Im Jahr 2000 gründete sie zusammen mit Norbert Nix, Günter Dahlem und Klaus Körper- ich die Betriebsgruppe Deutsche Welle Berlin. Noch im selben Jahr nahmen die Kollegen der neuen Betriebsgruppe erfolgreich an den Personalratswahlen der Deutschen Welle teil. Seit dieser Zeit ist Dagmar Bahr ständiges Mitglied im ÖPR Berlin und im GPR der Deutschen Welle. Seit 2004 ist sie zudem stv. Vor- sitzende des ÖPR Berlin. Bereits von 2002 – 2006 war Dagmar Bahr stv. Bundes- vorsitzende der VRFF. Seit 2006 bekleidet sie das Amt der stv. BTK-Vorsitzenden der VRFF. Die VRFF Die Mediengewerkschaft freut sich, mit Dagmar Bahr eine erfahrene und engagierte Kollegin im Geschäftsführenden Bundesvorstand zu wissen und wünscht ihr für ihr Amt viel Erfolg und Schaffenskraft. [...] Weiterlesen...
8. Mai 200808.05.2008/vrff/BAR/Mainz: Am 06. Mai 2008 wurde Günter Walter von der Deutschen Welle Bonn in den wohl verdienten Ruhestand verabschiedet. In einer feierlichen Laudatio würdigten der Intendant der Deutschen Welle, Erik Bettermann, sowie der Verwaltungsdirektor, Dr. Reinhard Hartstein, den Werdegang und das Schaffen Günter Walters. Zahlreiche geladene Gäste gratulierten ihrem Kollegen zum Beginn seines neuen Lebensabschnitts. In seiner Ansprache würdigte der Bundesvorsitzende der VRFF Die Mediengewerkschaft, Ulrich Eichbladt, das enorme ehrenamtliche Engagement, das Günter Walter , der vor über 20 Jahren in die VRFF eingetreten ist, geleistet hat. Bereits in den 90er Jahren war er aktiv im Vorstand der Betriebsgruppe Deutsche Welle Bonn tätig, u. a. im Personalrat. 2004 übernahm er den Vorsitz der Betriebsgruppe. Seit 2006 ist er Vorsitzender der VRFF-Bundestarifkommission (BTK), seit 2007 ist er zudem in der BTK des dbb aktiv. Bereits seit 2002 ist er der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates der Deutschen Welle Bonn und Berlin. “Die VRFF Die Mediengewerkschaft gratuliert Günter Walter herzlich zu seinem Eintritt in den wohl verdienten Ruhestand”, so Eichbladt in seiner Ansprache. “Auch wenn Günter Walter sich jedoch jetzt aus dem aktiven Arbeitsleben verabschiedet, so werden wir – die VRFF- ihn nicht in Ruhe lassen. Wir freuen uns, dass er bereit ist, sich auch weiterhin mit seinem enormen Fachwissen tatkräftig in die tarifliche Gewerkschaftsarbeit einzubringen.” Die VRFF Die Mediengewerkschaft wünscht Günter Walter alles Gute für seinen neuen Lebensabschnitt und freut sich weiterhin auf die konstruktive Zusammenarbeit. [...] Weiterlesen...
11. Februar 200814.02.2008/vrff/VWI/Köln: 150 Euro extra -Mietnebenkostenrückerstattung – wie nett. Ich beschließe, mich von dem Geld beim angesagten Italiener mit einem feudalen Abendessen belohnen. Während ich versuche, mich auf meine Bestell- ung zu konzentrieren, höre ich ungewollt Gesprächsfetzen vom Nebentisch. Dort sitzen vier Männer mittleren Alters – braun gebrannt und mit offenen Terminkalen- dern, eingehüllt in feinstes Armani und mit Mont-Blanc-Kugelschreibern bewaff- net. Schlagartig wird mir bewusst, dass es sich dabei um einen Manager mit seinen Manager-Lehrlingen handeln muss. Nicht, dass ich voller Vorurteile gegen diese Berufskaste wäre – aber wer so unverschämt viel Geld hat und das auch so be- tont zeigt, ist entweder aus Russland (Energiebranche) oder er verdient sein Geld mit halbseidenen Geschäften (Rotlicht) – oder er ist eben Manager. Nach dem eher einfältigen Geschwafel zum Thema Golfclub in L.A., Yachtkauf in Düsseldorf und Schampus ohne Ende, werden die Stimmen am Nachbartisch schließlich ge- dimmt: “Die Werksschließung ist übrigens glatt durchgegangen. Und die 2.000 Mitarbeiter finden schon wieder irgendwas. Über 2 Monate habe ich darüber nach- gedacht, wie wir den Produktionsstandort verlagern können. Damit haben wir zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Osteuropäer sind glücklich, wenn sie Arbeit haben und wir steigern den Profit. Wenn unsere Aktionäre strahlen, sind sie taub und blind und unsere Gehaltserhöhung geht einfach durch. Übrigens, sind die neuen Subventionsanträge beim Land schon durch?” Es muss ziemlich weh tun, nicht mehr zu wissen, wohin mit all dem Geld, das dieser Mann mit der Arbeitsleistung seiner Angestellten verdient. Immer wieder verteidigen deutsche Manager die Höhe ihrer Bezüge. Eine 90-Stunden-Woche und die Verantwortung für Mitarbeiter und Aktionäre rechtfertige die Höhe des Einkommens, sagte Telekom-Chef René Obermann. Das aber sehen die ent- lassenen Telekom-Mitarbeiter ganz anders. Auch die Vorstandsvorsitzenden von Bahn, Siemens und Continental halten ihre Gehälter für angemessen. Sechzig Millionen Euro Gehalt im letzten Jahr hält auch Herr Wiedeking für eine ange- messene Bezahlung seiner Arbeitsleistung (bitte überprüfen!) – und bekommt noch Unterstützung von Politik und Verbänden. Niedersachsens Ministerpräsi- dent Christian Wulff rät übrigens in diesem Zusammenhang von einer “Neidde- batte” ab. Wie auch immer – mein leckeres Abendessen beim Italiener ist mir durch schlechte Gesellschaft endgültig versaut. Während die Armani-Typen fröhlich in die nächste Rotweinrunde gehen, lasse ich mein Dinner stehen und gehe nach Hause. Am nächsten Abend – immer noch sauer – höre ich die neuesten Meldungen von NOKIA aus Bochum. Die Fernsehnachrichten zeigen Menschen, die hemmungs- los weinen, weil sie ihren Job verlieren. Doch die Nokia-Manager, die vor wenigen Jahren 80 (!!!!) Millionen Euro von uns bekommen haben, sind zu keinerlei Zuge- ständnissen bereit. Nicht mal reden wollen sie und auch die Bundesregierung ist nur noch hilflos. Die NOKIA-Topmanager sind bereits dabei, in Rumänien “heu- schreckentechnisch” wieder Subventionen abzugreifen, damit Sie sich die Tasch- en mit Geld vollstecken können, das sie irgendwie gar nicht mehr ausgeben können. Und da stehe ich nun nach 10 Stunden Arbeit in meiner 15 Jahre alten Einbau- küche, reiße eine Packung “Miracoli” auf und frage mich, warum sich zur Hölle die Ackermänner, Wiedekings und Obermanns und die ganze andere Brut nicht schämen oder ein Drittel ihres Gehalts spenden – zum Beispiel für die NOKIA- Mitarbeiter in Bochum. Volker Widerspick [...] Weiterlesen...
20. Januar 200820.01.2008/vrff/GJÜ/Königswinter-Thomasberg: Von Freitag, 18.1, bis Sonntag, 20.1.2008, veranstaltete die VRFF Die Mediengewerkschaft ein gut besuchtes und richtungweisendes Seminar zum Thema Personalratswahlen in Königswinter- Thomasberg. Die Veranstaltung entwickelte sich zu einem regen Austausch von Ideen, Konzepten, Perspektiven zu den anstehenden Wahlen in den verschieden- en Betriebsgruppen und auch zum Kennenlernen neuer Mitgliedern. Unter der Seminarleitung von Hans-Jürgen Knipprath und Karl Rink entwickelten sich diese Tage zu einem echten KICK OFF mit neuen Ideen zu Slogans, Tipps zur Mitgliederwerbung und Motivationsschub für die wichtigen Aufgaben. Ziel für alle ist es jetzt, die Ideen im Wahlkampf umzusetzen und für positives Image und gute Ergebnisse in allen Sendern zu sorgen. Positives Feedback gab es nicht nur für die Tagung, sondern auch für das team- bildende Rahmenprogramm. Zufriedenheit nicht nur bei den Teilnehmern, sondern auch beim Bundesvorsitzenden Ulrich Eichbladt: “Das Seminar hat gezeigt, die ganze VRFF und jedes einzelne Mitglied geht hoch motiviert, mit Begeisterung und voller Energie an die anstehenden Aufgaben. Die Personalratswahlen können kommen, wir sind bereit.” Für Originalgröße bitte Foto anklicken [...] Weiterlesen...
14. Mai 200714.05.2007/vrff/DBA/Berlin: Vom 8.-11. Mai 2007 fand in Sevilla eine Fachtagung zum Thema “Integration der Jugend und älterer Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt” statt. Veranstalter war die Akademie Europa, die Forschungs- und Weiterbildungseinrichtung der CESI (Europäische Union der Unabhängigen Gewerkschaften).145 Teilenehmer aus fast allen EU Staaten von Dänemark bis Spanien nahmen an der Veranstaltung teil. Viel Raum nahm am ersten Tag das Thema “Gewalt an den Schulen” ein. Diese ist in Schulen mit einem problematischen sozialen Umfeld verstärkt anzutreffen. Schüler, deren Eltern über Jahre arbeitslos sind, sehen leider oft auch für sich oft keine Zukunftsperspektiven. Eltern fehlt zunehmend die Zeit sich ausreichend mit ihren Kindern zu beschäftigen, die Folge hiervon ist, dass diese statt dessen viel Zeit unkontrolliert vor dem Fernseher oder im Internet verbringen. Gewaltverherrlichende Filme und Spiele werden konsumiert und als eine der Ursachen für die erhöhte Gewaltbereitschaft angesehen. Alkohol und Drogenkonsum senken eben- falls die Hemmschwelle in Richtung Gewalt. Hier wäre es wichtig, das Freizeitangebot für die Jugendlichen zu verbessern sowie den Jugendlichen mit einem dem Arbeitsmarkt angepassten Ausbildungsangebot berufliche Zukunftsperspektiven aufzuzeigen. Die Kollegen der neuen EU-Mitglieder berichteten über weitere Schwierigkeiten aus ihren Ländern. In Polen sind zum Beispiel die Klassenfrequenzen zu hoch und die Lehrer unterbezahlt (EUR 250,– bis 500,–). In Rumänien ist die schulische Ausbildung oft wirklichkeitsfern. Auf der anderen Seite wandern die gut ausgebildeten Akademiker ins Ausland ab. Eine leider noch nicht ausreichend bekannte Perspektive für junge Menschen zeigte Joanna Baszture auf. Joanna Baszture (Europäische Kommission) ist für das Leonardo da Vinci Programm in den Ländern Großbritannien, Irland, Polen, Norwegen, Malta, Litauen und Luxemburg zuständig. Das Leonardo da Vinci Programm ermöglicht jungen Menschen, Mobilitätserfahrungen zu sammeln. So kann z. B. ein junger Finne in Irland seine beruflichen Kenntnisse erweitern. Dieses durch Fördermittel der EU finanzierte Programm ist für alle Bildungsarten offen, auch für junge Menschen mit Behinderungen. Viele der jungen Menschen, die an diesem Projekt teilnahmen, haben bereits im Gastland eine Anstellung gefunden bzw. mit Hilfe der dort gesammelten Erfahrungen im Anschluss daran in ihrem Heimatland. Ungefähr ab 2015 wird die demographische Entwicklung in den meisten Mitgliedstaaten der EU zu einem massiven Fachkräftemangel führen. Das könnte zur Verringerung der Arbeitslosenzahlen führen. Um eine Entlastung der Sozialsysteme zu erreichen, müssen höhere Beschäftigungsquoten erreicht werden. Dazu müssten für junge Eltern Verbesserungen hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie erreicht werden. Um die Beschäftig- ungsquote älterer Menschen zu erhöhen, sind aus gewerkschaftlicher Sicht eine Reihe von Voraussetzungen erforderlich. Dazu gehören unter anderem die Stärkung der Weiterbildungsmöglichkeiten und altersgerecht gestaltete Arbeitsplätze. Ältere Menschen bilden mit ihrer Berufs- und Lebenserfahrung ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Reservoir. Anstatt das Rentenalter weiter nach oben zu setzen, sollte über flexiblere Übergänge nachgedacht werden, denn viele Menschen verkraften den radikalen Schritt vom Berufsleben in den Ruhestand nicht sehr gut. Ein Kollege aus Dänemark berichtete, dass er zur Zeit mit seinem Arbeitgeber sein- en Eintritt in den Ruhestand verhandelt. Er wird versuchen, ein Modell auszuhandeln, das es ihm ermöglicht, noch weiter zu arbeiten, aber trotzdem ausreichend Zeit für sein Hobby zu haben. Ein solches Verfahren sei in Dänemark bereits gängige Praxis. Trotz einem abwechslungsreichen Abendprogramm blieb noch genügend Zeit, Kontakte zu knüpfen und Er- fahrungen auszutauschen. Mit vielfältigen Eindrücken aus einer wunderschönen Stadt und vielen Anregungen und Ideen im Gepäck traten die Teilnehmer am Freitag ihre Heimreise an. Die VRFF Die Mediengewerkschaft wird mit Hilfe ihrer engagierten Mitglieder ihren Beitrag dazu leisten, dass dieser Wandel im Sinne und zum Wohle aller Beschäf- tigten vollzogen werden kann. [...] Weiterlesen...
1. Dezember 200601.12.2006/vrff/VWI/Köln: Wer kennt sie nicht, die Szene aus Heinrich Spoerls Feuerzangenbowle, in der der Spoerl den Lehrer Bömmel in gemütlich-nieder-rheinischem Dialekt fragen lässt: “Also, wat is en Dampfmaschin? Da stelle mer uns janz dumm.” Was dabei wenigen bewusst sein mag: das ist ein guter Weg, um das vermeintlich schon Bekannte und auch das Unbekannte zu erhellen – wie zum Beispiel das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. “Also, wat is de Neue Gleichbehandlungsgesetz? Da stelle mer uns janz dumm.” Dann versuchen wir es mal, zuerst die Definition: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das es zum Ziel hat, ungerechtfertigte Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Zur Verwirklichung dieses Ziels erhalten Angehörige der durch das Gesetz geschützten Personengruppen Rechtsansprüche gegen Arbeitgeber und Private, wenn diese sich in einer gesetzlich verbotenen Weise gegenüber dem Geschützten verhalten. Doch was bedeutet das? Wer wird jetzt eigentlich geschützt? Das AGG schützt im arbeitsrechtlichen Teil Beschäftigte. Das sind Bewerber, Arbeitnehmer, Auszubildende und arbeitnehmerähnliche Selbstständige, auch wenn das Beschäftigungsverhältnis beendet ist. Achtung: Soweit es um den Zugang zur Erwerbstätigkeit und den beruflichen Aufstieg geht, gelten die Vorschriften auch für Selbstständige und Organmitglieder, also Vorstände und Geschäftsführer. Was ist verboten? Beschäftigte dürfen nicht wegen der Rasse, ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung, des Geschlechts, einer Behinderung, des Alters und der sexuellen Identität benachteiligt werden. Benachteiligungen sind unzulässig in Bezug auf Einstellungs- sowie Auswahlkriterien für den beruflichen Aufstieg, Beschäftigungsbedingungen gleich welcher Art und Entlassungsbedingungen. Erfasst ist somit das Beschäftigungsverhältnis “von der Wiege bis zur Bahre”, bei Selbstständigen und Organen nur der Zugang und der Aufstieg. Nicht entscheidend ist, ob jemand bewusst benachteiligt werden soll (“der gute Wille allein zählt nicht”), sondern das Ergebnis, die weniger günstige Behandlung als solche ist widerrechtlich. Praktisch bedeutsam ist dies bei mittelbaren Benachteiligungen und bei “Motiv-bündeln”. Liegen erst einmal Indizien vor, die eine Benachteiligung wegen eines der Merkmale vermuten lassen, muss der Arbeitgeber beweisen, dass in einem Bündel von Motiven, das die Entscheidung beeinflusst hat, bspw. das Geschlecht des abgewiesenen Bewerbers, überhaupt nicht als negatives oder das andere Geschlecht überhaupt nicht als positives Kriterium enthalten ist. Solche Indizien beruhen meist auf reinen Nachlässigkeiten, die “teuer” werden können: hat der Arbeitgeber z.B. vergessen, die Schwerbehindertenvertretung über die Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen zu unterrichten, so ist dessen Benachteiligung wegen der Schwerbehinderteneigenschaft zu vermuten. Die “Kunst”, (Gerichts)Prozesse mit “teurem” Ausgang zu verhindern, liegt also darin, jetzt proaktiv betriebliche Prozesse zu überprüfen, um Indizien zu vermeiden. Worauf ist zu achten? Stellenausschreibungen sind so neutral und sachbezogen wie möglich zu formulieren. Im Hinblick auf das Merkmal “Alter” sollten Formulierungen wie z.B. “junge(r) dynamische(r) Mitarbeiter(in)” oder “für unser jung- es, dynamisches Redaktionsteam wird gesucht” vermieden werden. Schon dabei kann es sich um ein Indiz für eine Diskriminierung handeln, auch wenn § 10 AGG hier Ausnahmen zulässt. Merke: eine unterschiedliche Behandlung ist auch zulässig, wenn bereits bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Merkmals durch “geeignete und angemessene Maßnahmen ausgeglichen” werden sollen. Denkbar wäre es, dass ein Unternehmen mit vielen jungen Mitarbeitern gezielt ältere Mitarbeiter einstellt, um deren Anteil an der Belegschaft zu erhöhen. Bewerbungsunterlagen sind sorgfältig durchzusehen. Aus England ist ein Fall bekannt, in dem ein Bewerber zwei annähernd gleiche Bewerbungsmappen ein- gereicht hatte, ein Exemplar unter exotisch klingendem Namen, ein weiteres mit britischem Namen. Wenn die Bewerbungsmappe dem Bewerber mit dem exotischen Namen zeitlich vor der anderen mit einer Absage zurückgesandt wird oder es sogar in einem Fall zu einem Vorstellungsgespräch kommt, könnte auch dies als Indiz für eine Benachteiligung angesehen werden. Bei Absagen sollte, wie bei der Stellenausschreibung, auf eine neutrale Formulierung geachtet werden, am besten keine auf die Person der abgelehnten Bewerber gerichteten Formulierungen verwenden und sich bei telefonischen Rück- fragen “bedeckt” halten. Aber: gegenüber einem abgelehnten schwer behinderten Bewerber kann sich der Arbeitgeber später nur auf solche sachlichen Gründe für die Ablehnung berufen, die er ihm unverzüglich schriftlich mitgeteilt hat. Was ist noch erlaubt? Grundsätzlich darf nur dann, wenn eines der Merkmale wegen der Art der auszuübenden Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung darstellt und die Anforderung angemessen ist, deswegen unterschiedlich behandelt werden, sofern der Zweck rechtmäßig ist. Darf, wer ein Korrespondentenbüro im Nahen Osten unterhält, Bewerbungen von Frauen als Freie Mitarbeiterinnen oder Korrespondenten aussondern, weil sie von potentiellen Gesprächspartnern nicht als Redakteur akzeptiert werden? Sind nur junge aufstrebende Autoren als Live-Reporter geeignet? Darf nach der Zugehörigkeit zur Neuapostolischen Kirche gefragt werden? Darf dem überzeugten Vegetarier und Tierschützer, der sich weigert, eine Kochsendung über die Zubereitung des T-Bone-Steaks zu betreuen, gekündigt werden? Letzteres hängt von der Frage ab, was eine “Weltanschauung” ist. Ist sie mehr als nur eine “Überzeugung”? Kündigungen und AGG. Für Kündigungen gelten ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz. Dennoch enthält das Gesetz einige flankierende Regelungen, z.B. zur Berücksichtigung des Alters bei der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen. Ihm darf kein genereller Vorrang gegenüber den anderen Auswahlkriterien zukommen, entscheidend müssen die individuellen Besonderheiten bleiben. Auch im Übrigen enthält § 10 AGG zahlreiche, relativ konkrete Regelungen über die Möglichkeit, wegen des Alters unterschiedlich zu behandeln, unter anderem in Sozialplänen. Schulung von Mitarbeitern! Der Arbeitgeber ist verpflichtet, gegen Benachteiligungen einzuschreiten und vorbeugende Maßnahmen zum Schutz vor Benachteiligungen zu treffen. Entsprechende Schulungsveranstaltungen gelten als Erfüllung dieser Verpflichtung. Beschäftigte mit Weisungsbefugnis müssen besonders geschult werden, da dem Arbeitgeber deren Diskriminierungshandlungen zugerechnet werden. Schadenersatz und Entschädigung. Bei einem vom Arbeitgeber zu vertretenden Verstoß gegen ein Benachteiligungsverbot hat er den wirtschaftlichen Schaden zu ersetzen sowie eine Entschädigung für einen nichtvermögensrechtlichen Schaden zu zahlen. Während der Entschädigungsanspruch begrenzt ist auf immerhin 3 Monatsvergütungen, wenn der Bewerber um eine Stelle auch bei benachteiligungsfreier Auswahl nicht eingestellt worden wäre, sind sowohl der Entschädigungsanspruch gegenüber dem Bestqualifizierten und der Schadenersatzanspruch stets nach oben offen. Das “Horrorszenario” eines benachteiligten Bewerbers, der bis zum Eintritt in die Rente eine “Aufstockung” seiner Bezüge durch den Arbeitgeber fordert, dem es im Prozess nicht gelungen ist, nachzuweisen, dass der Bewerber ausschließlich aus sachlichen Gründen nicht eingestellt wurde, ist daher zumindest theoretisch nicht ausgeschlossen. Um rechtliche Probleme zu vermeiden, sollten in allen Betrieben umgehend Beschwerdestellen benannt werden. Das AGG schreibt Unternehmen u. a. vor, dass eine Person als Ansprechpartner für Beschwerden benannt werden muss. Außerdem muss der Gesetzestext den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, zum Beispiel durch Aushang, zugänglich sein. Ach übrigens: Seit Einführung des Gesetzes mehren sich Berichte über Personen, die sich nur zum Zwecke der Erlangung von Schadenersatzansprüchen nach dem AGG bei Unternehmen und Firmen auf Stellenausschreibungen bewerben, die diskriminierende Inhalte haben. Solche Inhalte sind schon Formulierungen wie “junges Team” (Alterdiskriminierung) oder “Bewerbung mit Lichtbild” (Diskriminierung wegen der Rasse oder Herkunft). Die Bewerber haben kein Interesse an einer Anstellung, sondern machen nach einer Absage Rechte aus dem AGG geltend. Diese Praxis ist nach dem 611a-Hopping benannt. Inzwischen führt eine Anwaltskanzlei ein Archiv über dort gemeldete Fälle von 611a- und AGG-Hopping zu Beweiszwecken. Abfragen können dort kostenlos gestellt werden. “Also, wat is de Neue Gleichbehandlungsgesetz?” – ist doch alles klar jetzt – oder? [...] Weiterlesen...